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Der Frosch und die Aargauer Kantonsfinanzen

Diese Woche traf sich der Grosse Rat bei spätsommerlichen Höchsttemperaturen zum zweiten Mal nach der Sommerpause und setzte die Arbeit des zweiten Polithalbjahres mit frischer Energie fort. Ganz im Gegensatz zum Kanton, der nach Luft ächzt.

Vor einigen Wochen publizierte der Regierungsrat den Budgetvorschlag 2024 – eine ziemlich unerfreuliche Angelegenheit. Der Regierungsrat rechnet für das kommende Jahr mit einem Defizit von rund 135 Millionen Franken. Zieht man davon die eingerechnete Ausschüttung der SNB in der Höhe von 105 Millionen Franken ab - aufgrund der aktuellen Börsenlage ist diese Ausschüttung äusserst unwahrscheinlich - müssen wir sogar von einem Defizit von 240 Millionen Franken ausgehen! Glücklicherweise haben wir noch eine prall gefüllte Ausgleichsreserve, die aber so schnell schmilzt, wie der Schnee im Frühling. Aufgrund vieler gebundener Ausgaben können wir in der Budgetdebatte leider nur beschränkt Einfluss nehmen. Umso wichtiger ist daher die unterjährige Ausgabendisziplin. Getreu der liberalen Werte müssen wir uns immer wieder fragen: Ist ein neues Gesetz wirklich nötig und sollen gewisse Vorstösse mit Kostenfolgen nicht besser abgelehnt werden? Machen wir das nicht, befindet sich der Kanton Aargau irgendwann in der Situation des «Boiling Frog». Das Syndrom des kochenden Frosches beschreibt den Umstand, dass wir uns, wenn sich unsere Lebensbedingungen allmählich verschlechtern, an diese Bedingungen anpassen, anstatt sie loszuwerden, bis wir nicht mehr stark genug sind, um ihnen zu entkommen. Zurück zum Frosch: Wenn Sie einen Frosch – in diesem Fall Sinnbild für den Kanton - in einen Topf mit lauwarmen Wasser geben (was sie nicht tun sollten) und dieses langsam erhitzen, merkt er es nicht und bleibt sitzen, bis er irgendwann stirbt. Wenn ein Frosch aber in einen Topf mit heissem Wasser springt, so springt er sofort wieder hinaus, weil er weiss, dass dies eine Bedrohung ist.

 

Ähnlich geht es dem Kanton: Die Wassertemperatur steigt, ohne dass wir etwas dagegen unternehmen. Viele neue, unsinnige Parlamentsbeschlüsse, die da und dort neue, kleinere Ausgaben bedeuten, erhöhen das Defizit langsam aber sicher auf 240 Millionen Franken.

 

Die Herausforderung im zweiten Halbjahr ist es deshalb, neben der sehnlichst erwarteten Gesundheitlichen Gesamtplanung und der Diskussion rund um eine Einheitspolizei, uns auf das wirklich Notwendige zu beschränken und Unsinn im Parlament zu verhindern.

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